Meine heutige Rede im Landtag NRW zum neuen E-BAföG, Antrag der FDP-Fraktion, Drucksache 16/13299. Es gilt das gesprochene Wort. „Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, ich freue… Weiterlesen »
Untote, Horrorclowns und ein Verkehrskonzept aus den 60ern
Zu Halloween scheinen sich die Bonner Christdemokraten die Horrorclowns zum Vorbild genommen zu haben, um mit einer angestrebten Wiederbelebung von verkehrspolitischen Untoten die Bürgerinnen und Bürger in Angst und Schrecken… Weiterlesen »
Endenicher Park wichtig und sanierungsbedürftig
Zur Diskussion über den Park am Endenicher Bach äußert sich der direkt gewählte Endenicher Stadtverordneter Rolf Beu MdL (GRÜNE): „Die Sport-, Spiel- und Parkanlage zwischen den Straßen Am Burggraben, Röckumstraße,… Weiterlesen »
CDU und FDP behindern Arbeit der Enquetekommission ÖPNV
Zum Sachverständigengespräch „Neue Organisationsstruktur für das Land Nordrhein-Westfalen“, das in der heutigen Sitzung der Enquetekommission Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) stattfand, erklären Carsten Löcker, Sprecher der SPD-Fraktion in der Enquetekommission, und Rolf… Weiterlesen »
Statusbericht der Bundesregierung zu Bonn/Berlin unausgewogen und unzureichend
Gemeinsamkeit in der Region zur Zieldurchsetzung unverzichtbar Zum von Bundesministerin Barbara Hendricks in dieser Woche am gleichen Tag in Berlin und Bonn vorgestellten Statusbericht zum Berlin/Bonn-Gesetz äußert sich der Bonner… Weiterlesen »