Zum Sachverständigengespräch „Neue Organisationsstruktur für das Land Nordrhein-Westfalen“, das in der heutigen Sitzung der Enquetekommission Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) stattfand, erklären Carsten Löcker, Sprecher der SPD-Fraktion in der Enquetekommission, und Rolf… Weiterlesen »
Statusbericht der Bundesregierung zu Bonn/Berlin unausgewogen und unzureichend
Gemeinsamkeit in der Region zur Zieldurchsetzung unverzichtbar Zum von Bundesministerin Barbara Hendricks in dieser Woche am gleichen Tag in Berlin und Bonn vorgestellten Statusbericht zum Berlin/Bonn-Gesetz äußert sich der Bonner… Weiterlesen »
Wir wollen die Wahlfreiheit der Menschen für alle Wege
Rede Rolf Beu im Landtag NRW zur 2. Lesung ‚Gesetz zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und anderer Gesetze, Drucksache 16/12069 (Neudruck)‘ am Donnerstag, 6. Oktober 2016…. Weiterlesen »