Rede im Landtag Nordrhein-Westfalen zu Tagesordnungspunkt 2, Aktuelle Stunde auf Antrag der Piraten-Fraktion: „Wollen wir Videoüberwachung total? Wollen Teile der Landesregierung den Menschen in NRW Sicherheit nur vorgaukeln?“, Drucksache… Weiterlesen »
Kein FOC in Grafschaft – RLP und NRW sind sich einig
Innenstädte stärken statt künstliche Einkaufszentren auf der Grünen Wiese mit Autobahnanschluss „Ich begrüße es im Interesse der Stadt Bonn und der Region, dass sich die Landesregierungen von Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen… Weiterlesen »
Umwelt- und klimafreundlichen ÖPNV zielgerichtet verbessern
Das ÖPNV-Gesetz Nordrhein-Westfalen läuft Ende 2017 aus und muss überarbeitet werden. Andreas Becker, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Landtagsabgeordneter Rolf Beu (GRÜNE) nehmen dies zum Anlass, um Eckpunkte für eine… Weiterlesen »