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Betuwe bietet Chancen und schafft Probleme. Verbesserungen notwendig!

Anlässlich des heutigen offiziellen Baubeginns der 73 Km langen Ausbaustrecke Emmerich – Oberhausen, Teil der sogenannten Betuwe-Bahnstrecke, erklärt Rolf Beu MdL, Sprecher für ÖPNV und Bahnpolitik der GRÜNEN im Landtag NRW:

„Endlich startet heute auch Deutschland den Ausbau der Schieneninfrastruktur zwischen den ZARA-Nordseehäfen und Nordrhein-Westfalen. Denn wir sind im Verzug. Deutschland steht schon länger bei seinen europäischen Partnern Niederlande, Schweiz und Italien im Wort, den europäischen Schienengüterverkehrskorridor Rotterdam – Genua leistungsfähig auszubauen. Das ist eine sogenannte TEN-Verbindung der Europäischen Union über 1.300 km. Die Niederlande haben mit der Neubaustrecke zwischen Rotterdam und der Landesgrenze bei Zevenaar und die Schweiz mit dem Lötschberg- und dem Gotthard-Basistunnel ihre Hausaufgaben größtenteils bereits fertiggestellt. Währenddessen wird ihre Erledigung in Deutschland jetzt erst aufgenommen.

Denn bislang wirkt Deutschland wegen seiner mangelnden Schieneninfrastruktur im internationalen Güterverkehr wie ein Flaschenhals. Das ist ein großes Hindernis für Industrie und Handel auch hier in Nordrhein-Westfalen. Viel mehr Güter als bislang könnten ökologisch nachhaltig und zuverlässig per Schiene von NRW nach Rotterdam befördert werden, unserem ‘Tor zur Welt‘. Deshalb ist der Ausbau der Betuwe-Bahnstrecke zwischen Emmerich und Oberhausen unverzichtbar und der Baubeginn ein guter Tag.

Die Anwohnerinnen und Anwohner der Betuwe-Strecke am Niederrhein sehen das ganz anders. Damit liegen sie subjektiv nicht falsch. Denn sie haben keinen direkt sichtbaren Nutzen vom Ausbau. Die Ängste der Bevölkerung bezüglich Gefahrguttransporten bestehen fort. Zudem gewährt ihnen die Deutsche Bahn nach den aktuellen Planungen statt des vor Ort gewünschten Lärmschutzes weitgehend nur das gesetzlich vorgeschriebene Mindestmaß aus 1990. Auch in punkto Erhalt des Landschaftsbildes und des gemeindlichen Zusammenhalts wären Optimierungen möglich gewesen. Wir GRÜNE im Landtag NRW fordern die Deutsche Bahn auf, in den weiteren Genehmigungsabschnitten nachzubessern und auf die Wünsche der betroffenen Bürgerinnen und Bürgern und der Gemeinden einzugehen.

Nach Fertigstellung der Dreigleisigkeit muss die zusätzliche Kapazität auch genutzt werden, um nicht nur den Güter-, sondern auch den regionalen Personenverkehr auszubauen. Der ab April 2017 startende RE 19 Düsseldorf – Arnheim, der erstmals abseits des Fernverkehrs NRW wieder mit den Niederlanden verbindet, kann nur der erste Schritt sein.“

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